Kategorie Rat

  • So einfach ist die Welt aus der Sicht von Hiltrups Grünen

    …, und die Westfälischen Nachrichten legen noch eine Schippe drauf: „SPD beklagt Probleme, die sie selbst verursacht hat“ ist die Schlagzeile der WN über dem Artikel (11.9.2018), mit dem die Zeitung genüsslich den verbalen Rundumschlag eines Lokalpolitikers der Grünen transportiert. Da wird von Lügen („Unwahrheiten“) der bösen Sozis schwadroniert – allerlei hasserfüllte Anwürfe, auf die einzugehen sich nicht lohnt. Eine Schlammschlacht, man kennt derlei von Scheidungsdramen; Grün und Rot, das war in Münster immer eine schwierige Ehe, bis Grün mit Schwarz fremd ging.

    Bemerkenswert ist eigentlich nur die Rolle der Zeitung. Die mit Anführungszeichen ….

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  • Mismanagement durch Oberbürgermeister und Rat der Stadt Münster

    „Wir sind hier bald der Operetten-Stadl“ – Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster, laut Westfälischen Nachrichten vom 8.9.2018 zur Führungskrise der Stadtwerke Münster.

    Die Operette als heitere Muse hat allerdings keine Chance in Münster. Es ist eine Tragödie in mehreren Fortsetzungen. Erst ….

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  • Von der Posse zum Skandal

    Es ist noch kein Jahr her, dass die Stadtwerke Münster keinen handlungsfähigen Aufsichtsrat hatten. Münsters Bürger hatten vor Jahren die Verkaufspläne der CDU-Ratsfraktion gestoppt. Die CDU hatte auf der damals in Mode gekommenen Privatisierungswelle mitschwimmen und den kommunalen Versorger verkaufen wollen, die Bürger hatten das mit einem Bürgerentscheid verhindert. So blieben die Stadtwerke kommunal, und sie behielten auch ihre problematische Führungsstruktur. Wo in vergleichbaren Privatunternehmen ein professionell besetzter Aufsichtsrat den Vorstand überwacht und für vernünftige Geschäftsführung sorgt, sitzen bei dem Kommunalunternehmen ehrenamtliche Parteivertreter. In Münster war es ein Grünen-Politiker an der Spitze des Aufsichtsrats. Er wollte lange nicht einsehen, dass er private Interessen und öffentliches Amt trennen musste. Auch zeigte er sich unfähig, die chronischen Streitereien zwischen den beiden Stadtwerke-Geschäftsführern zu beenden.

    Alle drei hätten schon Ende 2017 aus ihren Ämtern entfernt werden müssen, um eine ordentliche Unternehmensführung sicherzustellen. ….

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  • Die Stadt Münster kauft zwei Kasernengelände und baut dort Wohnungen. Die Stadt Münster sperrt sich gegen die Ansiedlung einer Ausländerbehörde und kassiert dafür eine Abreibung. Weil Grün und Rot in Münsters Rat gegen die Behörde gestimmt haben, muss die Stadt jetzt Millionen Euro für eine neue Flüchtlingsunterkunft ausgeben.

    Münster hat sich lächerlich gemacht und muss dafür zahlen. Muss Geld verquettken, das für Schulen und Kindergärten besser angelegt wäre.

    Das ist schon schlimm genug. Noch schlimmer aber ist ….

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  • Versorgungsjob für abgewählten Bürgermeister?

    Nein, keine Angst, Herr Joksch soll nicht in Münster auf Kosten der Steuerzahler durchgefüttert werden. Er ist auch noch Bürgermeister, angetreten für die Grünen, obwohl: darüber sollte er eigentlich noch einmal nachdenken; zu heftig bleibt das Geschmäckle nach seinem Abgang aus dem Stadtwerke-Aufsichtsrat.

    Zu versorgen ist ein grüner Bürgermeister aus Schleswig-Holstein. Die Westfälische Bauindustrie – Parkhäuser und Immobilien in Münster – soll zahlen, d.h. der münstersche Steuerzahler. ….

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  • … wird mit irreführenden Zahlen hantiert.

    Es geht um viel Geld. Millionen von Euro. Wie beim Monopoly wird mit Geld herum geworfen, nur einen winzigen Unterschied gibt es. Die Protagonisten reden nicht über Spielgeld, sie wollen echtes Geld ausgeben. Geld, das die Stadt Münster gar nicht hat; Geld, das der Kämmerer sich bei der Bank leihen soll, Geld, für das noch die nächste Bürger-Generation von Münster gerade stehen soll.

    Jedes Jahr aufs Neue tun sich die immer gleichen Akteure zusammen und blasen die Posaune: Wir wollen eine riesige Stadthalle in Hiltrup, ….

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  • Lewe führt die Grünen vor

    Nun haben die Grünen in Münsters Rat es amtlich: Wenn der Schwanz mit dem Hund wedeln will, geht das irgendwann schief. Haben die Grünen nicht allzu heftig mit Münsters CDU gewedelt? Den Koalitionspartner zum Beispiel in das Abenteuer Cannabis für Alle getrieben, was ja bekanntlich mit einer amtlich-öffentlichen Ohrfeige für die Stadt Münster endete?

    Gerhard Joksch hat mit seiner Vermengung von Amt – als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke – und privaten Erwerbsinteressen dem CDU-Oberbürgermeister die Munition geliefert. OB Lewe musste an diese Bombe noch nicht einmal selbst die Lunte legen; zu breit war das Murren ….

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  • Münsters Stadtwerke-Posse

    Bei Münsters Stadtwerken ist schon wieder Feuer unter dem Dach, und was tun die Verantwortlichen? Die beiden Stadtwerke-Geschäftsführer streiten sich. Offensichtlich verschleißt der kaufmännische Geschäftsführer inzwischen schon den zweiten technischen Geschäftsführer, laut Berichten redet man nicht mehr miteinander und bemüht einen Anwalt.

    Wer ist in solcher Situation gefordert? Der Aufsichtsrat natürlich, allen voran der Aufsichtsratsvorsitzende. Der streitet sich ebenfalls, ….

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  • Kurzbericht einer Studie im Auftrag des Bundesgesundheitsministers

    Die Hanffreunde waren in den letzten Monaten sehr aktiv. Cannabis wurde als Wunder-Arznei angepriesen, selbst die CDU in Münster wollte auf Drängen der Grünen in die Cannabis-Freigabe einsteigen.

    Die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Universität München legt jetzt ein umfassendes Review vor, ….

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  • Herr Weber und die Stadthalle Hiltrup

    Erst wollte Münsters CDU uns mit Cannabis besoffen machen, und jetzt erzählt Fraktionschef Weber Märchen zur Hiltruper Stadthalle – drastischer kann man die Politik der CDU in Münsters Rathaus kaum beschreiben.

    Das Projekt der kostenlosen Cannabis-Verteilung ist ja nun zum Glück von der zuständigen Bundesbehörde gestoppt worden, aber bei der Stadthalle in Hiltrup gibt es leider keine Aufsichtsbehörde; das Bundesamt für Vernunft und Ehrlichkeit in der Kommunalpolitik muss erst noch gegründet werden.

    Die Hiltruper Stadthalle hatte schon vor ihrem Bau ….

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