Kategorie Rat

  • Der Ersatz für die alte Prinzbrücke über den Kanal zwischen Hiltrup-Mitte und Hiltrup-Ost beschäftigt schon lange die Kommunalpolitik, aktuell nachzulesen zum Beispiel in einem Beitrag der Westfälischen Nachrichten. Die Konstellationen der Parteien haben sich im Laufe der Jahre geändert, nur ein Dilemma ist als Konstante geblieben: Die Mehrheit der in Hiltrups Bezirksvertretung vertretenen Bürgerinnen und Bürger wünscht bei der Gelegenheit des Brücken-Neubaus eine grundlegende Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an dieser Stelle – und bei allen wechselnden Mehrheiten in Münsters Rat fand dieser Wunsch nur selten Gehör. Man kann es auch deutlicher sagen: Die Hiltruper Volksvertreter haben im Rat immer schlechte Karten.

    hiltrup.eu hat sich wiederholt mit diesem Thema befasst, zuletzt in dem Beitrag Die Prinzbrücke und der zweifache Rittberger. Dazu wurde ein Kommentar gepostet, der im Folgenden im ungekürzten Wortlaut ….

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  • Auf dem Eis ist es bekanntlich glatt. Und obwohl wir Hochsommer haben und das Eis nur in der Eisdiele vorkommt, musste die CDU in Münsters Rathaus sich doch unbedingt auf selbiges begeben. Die Zusammenarbeit mit den Grünen hat die Schwarzen aufs Glatteis befördert (wenn’s dem Esel zu wohl wird …), das gilt auch für das alte Hiltruper Thema Prinzbrücke.

    Acht Jahre ist es inzwischen her, dass die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ….

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  • AfD führt Schwarz-Grün in Münster vor

    Das haben sie sich wohl nicht richtig überlegt. Dabei hatten die Schwarzen und die Grünen in Münsters Rathaus das so schön ausgedacht. Grün ist gerade Mode, und das öffentliche Wohlwollen für Fridays-for-future wollten die münsterschen Parteipolitiker gern auf sich lenken; wollten bürgerschaftliches Engagement vereinnahmen und in Wählerstimmen ummünzen. So entstand die populistische Idee, ….

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  • 2020 ist Kommunalwahl, und keiner geht hin? Wenn die Westfälischen Nachrichten (5.6.2019) richtig informiert sind, ….

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  • So einfach ist die Welt aus der Sicht von Hiltrups Grünen

    …, und die Westfälischen Nachrichten legen noch eine Schippe drauf: „SPD beklagt Probleme, die sie selbst verursacht hat“ ist die Schlagzeile der WN über dem Artikel (11.9.2018), mit dem die Zeitung genüsslich den verbalen Rundumschlag eines Lokalpolitikers der Grünen transportiert. Da wird von Lügen („Unwahrheiten“) der bösen Sozis schwadroniert – allerlei hasserfüllte Anwürfe, auf die einzugehen sich nicht lohnt. Eine Schlammschlacht, man kennt derlei von Scheidungsdramen; Grün und Rot, das war in Münster immer eine schwierige Ehe, bis Grün mit Schwarz fremd ging.

    Bemerkenswert ist eigentlich nur die Rolle der Zeitung. Die mit Anführungszeichen ….

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  • Mismanagement durch Oberbürgermeister und Rat der Stadt Münster

    „Wir sind hier bald der Operetten-Stadl“ – Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster, laut Westfälischen Nachrichten vom 8.9.2018 zur Führungskrise der Stadtwerke Münster.

    Die Operette als heitere Muse hat allerdings keine Chance in Münster. Es ist eine Tragödie in mehreren Fortsetzungen. Erst ….

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  • Von der Posse zum Skandal

    Es ist noch kein Jahr her, dass die Stadtwerke Münster keinen handlungsfähigen Aufsichtsrat hatten. Münsters Bürger hatten vor Jahren die Verkaufspläne der CDU-Ratsfraktion gestoppt. Die CDU hatte auf der damals in Mode gekommenen Privatisierungswelle mitschwimmen und den kommunalen Versorger verkaufen wollen, die Bürger hatten das mit einem Bürgerentscheid verhindert. So blieben die Stadtwerke kommunal, und sie behielten auch ihre problematische Führungsstruktur. Wo in vergleichbaren Privatunternehmen ein professionell besetzter Aufsichtsrat den Vorstand überwacht und für vernünftige Geschäftsführung sorgt, sitzen bei dem Kommunalunternehmen ehrenamtliche Parteivertreter. In Münster war es ein Grünen-Politiker an der Spitze des Aufsichtsrats. Er wollte lange nicht einsehen, dass er private Interessen und öffentliches Amt trennen musste. Auch zeigte er sich unfähig, die chronischen Streitereien zwischen den beiden Stadtwerke-Geschäftsführern zu beenden.

    Alle drei hätten schon Ende 2017 aus ihren Ämtern entfernt werden müssen, um eine ordentliche Unternehmensführung sicherzustellen. ….

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  • Die Stadt Münster kauft zwei Kasernengelände und baut dort Wohnungen. Die Stadt Münster sperrt sich gegen die Ansiedlung einer Ausländerbehörde und kassiert dafür eine Abreibung. Weil Grün und Rot in Münsters Rat gegen die Behörde gestimmt haben, muss die Stadt jetzt Millionen Euro für eine neue Flüchtlingsunterkunft ausgeben.

    Münster hat sich lächerlich gemacht und muss dafür zahlen. Muss Geld verquettken, das für Schulen und Kindergärten besser angelegt wäre.

    Das ist schon schlimm genug. Noch schlimmer aber ist ….

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  • Versorgungsjob für abgewählten Bürgermeister?

    Nein, keine Angst, Herr Joksch soll nicht in Münster auf Kosten der Steuerzahler durchgefüttert werden. Er ist auch noch Bürgermeister, angetreten für die Grünen, obwohl: darüber sollte er eigentlich noch einmal nachdenken; zu heftig bleibt das Geschmäckle nach seinem Abgang aus dem Stadtwerke-Aufsichtsrat.

    Zu versorgen ist ein grüner Bürgermeister aus Schleswig-Holstein. Die Westfälische Bauindustrie – Parkhäuser und Immobilien in Münster – soll zahlen, d.h. der münstersche Steuerzahler. ….

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  • … wird mit irreführenden Zahlen hantiert.

    Es geht um viel Geld. Millionen von Euro. Wie beim Monopoly wird mit Geld herum geworfen, nur einen winzigen Unterschied gibt es. Die Protagonisten reden nicht über Spielgeld, sie wollen echtes Geld ausgeben. Geld, das die Stadt Münster gar nicht hat; Geld, das der Kämmerer sich bei der Bank leihen soll, Geld, für das noch die nächste Bürger-Generation von Münster gerade stehen soll.

    Jedes Jahr aufs Neue tun sich die immer gleichen Akteure zusammen und blasen die Posaune: Wir wollen eine riesige Stadthalle in Hiltrup, ….

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