Scheuer und die Autobahn
Der aktuelle Bundesverkehrsminister Scheuer liebt die Herausforderung. Große Dinge werden leichthin verkündet, auch auf dem Elektroroller posiert der Minister gern. So wie man auf dem Roller schnell die Balance verliert, ging es ihm schon häufig. Eine peinliche Mautaffäre, viel Steuergeld in den Sand gesetzt für ein unmögliches Projekt – für Scheuer kein Problem. Hat der Verkehrsminister das Parlament belogen, fragt der Spiegel – Scheuer ficht es nicht an.
Nun qualmt es auf einer anderen Baustelle. Mit gewaltigen Beraterverträgen – von mehr als 130 Millionen Euro war die Rede – betreibt der Verkehrsminister die Gründung einer Autobahn GmbH. Deren Vorstand verkündet frohgemut, die weltweit bekannten deutschen Autobahnen noch leistungsfähiger machen zu wollen. Kürzere Bauzeiten, weniger Staus und sauberere Rastplätze, was man eben so sagt.
Das Debakel um die Autobahn-Maut lehrt, dass solchen Sprüchen schnell die Bruchlandung folgt. Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe formuliert es diplomatisch: Wir befürchten, dass die Auftragsvergabe erheblich ins Stocken gerät. Da ist die Bauwirtschaft Baden-Württemberg schon deutlicher, sie äußert bereits den Ärger der Straßenbauer und prophezeit neue Verzögerungen bei der Auftragsvergabe. Wo doch alles schneller gehen soll mit der neuen Riesenorganisation.
Im September 2020 berichtet das Handelsblatt von einem Fehlstart: Alles aus einer Hand werde es vorerst nicht geben.
Und dann kommt es noch dicker: Die FAZ berichtet von überhöhten Gehältern und einem pompösen Neujahrsempfang der Autobahn GmbH.
Soll man sich jetzt aufregen über das Management der Autobahn GmbH? Eigentlich nicht, könnte die Antwort sein. Die Leute haben nur ernst genommen, dass diese schöne GmbH privatwirtschaftlich betrieben wird. Da müssen doch gute Gehälter und ordentliche Incentives drin sein.
Verantwortlich – ach, verantwortlich wird auch in diesem Fall niemand sein. Hybris und Allmachtsphantasie sind normal für ein Ministerium, das diese Entwicklung betrieben hat, und Minister haften sowieso für nichts. Siehe Minister Scheuer. Was er uns wohl als nächstes bietet?