Köpfe suchen

SPD in Münster, das war schon immer schwierig. In diesem bürgerlichen Dunstkreis gedieh früher das Zentrum, die CDU trat die Nachfolge an. Eine nennenswerte proletarische Basis, die der SPD Stimmen bringen könnte, gab es in Münster nie. Bewegung kam in die örtliche politische Landschaft, als Ende der 60er Jahre überall im Land ein Aufbruch begann. Kristallisationspunkt war Bundeskanzler Brandt, Stichwort: „Willy wählen“. „Unter den Talaren Muff von 1000 Jahren“, der akademische Mittelstand entdeckte die SPD. Jahre später erreichte die Veränderung auch die Kommunalpolitik in Münster. 1994 gewann ein rot-grünes Bündnis die Mehrheit im Rat, die SPD-Frontfrau Marion Tüns wurde Oberbürgermeisterin.

Überzeugende Spitzenkandidaten und eine Programmatik nah an der akademischen Basis, das war das Erfolgsrezept. In den folgenden Jahren wurde dies Rezept vernachlässigt. In der aufkommenden Konkurrenz mit den Grünen waren die Personalentscheidungen in Münsters SPD nicht sehr glücklich; nach dem Wechsel von Wolfgang Heuer in die Verwaltung konnte Dr. Michael Jung seine Lehrerrolle nie ganz ablegen und entwickelte wenig Charisma. Hohe Sachkunde in den Themen der örtlichen Kommunalpolitik wurde in der Wahl 2020 von den Wählern nicht honoriert. In der Programmatik hat die Bundes-SPD lange Zeit die Themen vernachlässigt, die große Teile der Gesellschaft bewegen: Bürgerrechte, Datenschutz, Umwelt. Diese Themen standen auch im Programm, aber in der öffentlichen Wahrnehmung unter ferner liefen. Da half es nicht mehr, dass die aktuelle Bundesumweltministerin Svenja Schulze (aus Münster!) endlich dies Ressort öffentlichkeitswirksam vertritt: Wer als erster durchs Ziel geht, holt den Preis.

Mitgespielt hat bei dieser Kommunalwahl sicher auch das allgemeine Erscheinungsbild der SPD auf Bundesebene. Die SPD will nicht gewinnen, diesen Eindruck pflegt die Parteispitze seit Jahren. Vorsitzender um Vorsitzender wird verschlissen, Kandidaten werden in Wahlkämpfe geschickt und gleichzeitig genüsslich in Frage gestellt. Olaf Scholz, unangefochtener Vizekanzler der aktuellen Bundesregierung, wird erst als Parteivorsitzender aussortiert, ein wenig überzeugendes Duo agiert jetzt an dieser Stelle. Und dann wird Scholz als Kanzlerkandidat nominiert – für die Partei nicht gut genug, aber Kanzlerkandidat? Wer soll solch eine Partei wählen, die nicht wirklich geschlossen an die Macht will?

Norbert Walter-Borjans, Ko-Vorsitzender der SPD, hat das katastrophale Kommunalwahlergebnis der SPD in Nordrhein-Westfalen zu einem Erfolg erklärt, die Trendwende sei da. Dr. Jung als Verlierer der Kommunalwahl in Münster geht ehrlich mit dem Thema um und beendet seine politische Laufbahn. Er hat für seinen langjährigen Einsatz Anerkennung verdient und Dank. Vielleicht sollten Esken und Walter-Borjans sich daran ein Beispiel nehmen.