Schulz verzichtet auf Ministeramt

Glaubwürdigkeit, das ist eine der großen Vokabeln im Ringen um eine neue Bundesregierung. Schulz sei nicht glaubwürdig, hieß es, weil er nach all den Querelen um Jamaika und GroKo auf veränderte Umstände reagierte und nun doch Außenminister werden wollte. Jetzt wirft er hin und erklärt dazu:

„Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.“

Dieser Rückzug ist nicht freiwillig. Aus der SPD selbst kam die Kritik, die nordrhein-westfälische SPD nennt den Rückzug einen „Notwendigen Beitrag für Glaubwürdigkeit der SPD“. Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW und Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag erklären dazu:

„Der Entscheidung von Martin Schulz, auf das Amt des Außenministers zu verzichten, zollen wir großen Respekt. Damit leistet er einen notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken. Jetzt geht es darum, die vielen positiven sozialdemokratischen Inhalte des Koalitionsvertrages in den Mittelpunkt zu rücken und zahlreiche Verbesserungen für die Menschen im Land umzusetzen. Genau das erwarten die Bürgerinnen und Bürger von uns.“

Vor die Wand gefahren, so nennt man solche Situationen. Innerhalb kürzester Zeit hat die SPD mit Gabriel und Schulz zwei Spitzenleute zur Strecke gebracht – nachdem man gerade mit CDU und CSU verhandelt hat, „dass es quietscht“, und mehr heraus gehandelt hat als zu erwarten war.

Irgendwer wird sich sicher finden, der in Zukunft den Außenminister macht. Sie oder er wird eine schwere Hypothek zu tragen haben. Aber auch die SPD-Spitze muss aufräumen. Wer hat da eigentlich gegen wen gespielt? Will man überhaupt regieren oder lieber untereinander streiten? Glaubwürdigkeit stellt man nicht mit der Personal-Lotterie her.