Bundestag sucht Ansatz gegen Altersarmut

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Expertenanhörung zu den verschiedenen Modellen

Wenn der Bundestag Lösungen für schwierige Fragen sucht, lässt er sich beraten. Zum Thema Altersarmut hat er eine Expertenanhörung durchgeführt, um die Vor- und Nachteile der verschiedenen zur Zeit diskutierten Modelle zu ermitteln. Nach Auffassung der SPD hat sie gezeigt, dass die Grundrente gegenüber einer reinen Freibetragsregelung in der Grundsicherung, wie sie beispielsweise die FDP vorschlägt, eine deutliche Verbesserung für viele Menschen bedeutet.

„Eine Freibetragsregelung für die gesetzliche Rente ist keine adäquate Antwort zur Bekämpfung von Altersarmut,“ erklärt der zuständige Berichterstatter Ralf Kapschack, „denn sie belässt die Menschen im System der Sozialhilfe. Zahlreiche Studien belegen, dass es eine sehr hohe Dunkelziffer derjenigen gibt, die Anspruch auf Leistungen aus der Grundsicherung im Alter haben, diese aber nicht in Anspruch nehmen – sei es aus Scham, Unwissenheit oder Sorge vor Rückgriff auf Vermögen und Erspartes. Diese Menschen würde eine Freibetragsregelung kaum erreichen.

Das von Hubertus Heil vorgeschlagene Modell einer Grundrente bietet hingegen deutliche Vorteile. Da die Rente automatisch ausgezahlt würde, sollte es zu keiner Dunkelziffer mehr kommen, wie das jetzt noch bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung der Fall ist. Das eigentliche Modell der Grundrente zielt auf die Honorierung von Lebensleistung nach jahrzehntelanger Arbeit ab. Das Gesamtpaket von Hubertus Heil sieht jedoch zusätzlich zur Grundrente eine Freibetragsregelung und Verbesserungen beim Wohngeld vor. Somit leistet es neben der Honorierung von Lebensleistung auch einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Altersarmut.“

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