Wann platzt die GroKo?

Die Hiltruper Grünen machen es auf der lokalpolitischen Ebene, „der Wähler“ macht es auf der Bundesebene: SPD-Bashing ist groß in Mode. Was auch immer schief läuft in der Welt, die SPD ist schuld?

Die SPD trägt in Berlin eine große Koalition mit, die führungslos vor sich hin taumelt. Die Kanzlerin lässt sich seit Monaten von ihrem CSU-Innenminister Seehofer vorführen und als Mutter aller Probleme verunglimpfen. Seehofer deckt einen Geheimdienstchef, der sich offen illoyal gegenüber der Regierung verhält und eine fragwürdige Nähe zur AfD pflegt. Der CSU-Verkehrsminister sorgt dafür, dass hunderttausende Diesel-Fahrer im Regen stehen. CDU und CSU verweigern die Solidaritätserklärung gegenüber den Berufstätigen, die jetzt Beiträge in die Rentenversicherung einzahlen und im Alter eine ausreichende Rente erwarten.

Staatsbürgerliche Verantwortung hatte die SPD veranlasst, in die Koalition mit CDU/CSU einzutreten und eine Regierungsbildung zu ermöglichen. Selbstaufgabe steht aber nicht im Parteiprogramm. All die Ärgernisse werden an der Wahlurne bevorzugt den Sozis angelastet – so weit muss man es nicht kommen lassen. Das Projekt GroKo scheitert gerade; entweder ändert sich das, oder man muss es beenden.